Die politische Ôkonomie des EU-Entscheidungs prozesses: by Torsten Selck, Tim Veen (auth.)

By Torsten Selck, Tim Veen (auth.)

Dieses Buch untersucht mit Hilfe politikökonomischer Theorien den Entscheidungsprozess innerhalb der Europäischen Union. Hierbei werden zum einen die Relevanz und die Methodik unterschiedlicher Theorien beim Analysieren des politischen structures der european erläutert, zum anderen wird die Prognosekraft der aus diesen Theorien abgeleiteten Hypothesen empirisch überprüft. Das Buch vermittelt einen Einblick in den EU-Gesetzgebungsprozess sowie in die internen Entscheidungsfindungsstrukturen der Europäischen Kommission, des Ministerrates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Zentralbank.

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Jedoch können die derzeitigen Mitgliedsländer natürlich auch die Kosten der Osterweiterung in Bezug auf Umverteilung und Autonomieverlust reduzieren. Auch für eine Kostenreduktion über den Autonomieeffekt gibt es widersprüchliche Interessen. B. im Rahmen der Reformdebatte der EUInstitutionen dazu geführt, dass die in Nizza beschlossenen Abstimmungsregeln 8 Da dieser Effekt wohl am schwierigsten zu verstehen ist, wird im nächsten Abschnitt ein Fallbeispiel darauf noch näher eingehen. Die politische Ökonomie am Beispiel der EU-Osterweiterung 39 den derzeitigen Mitgliedsländern gleich mehrere zusätzliche Vetomöglichkeiten beschert haben (Kandogan 2000).

Bei dem Erlassen von Gesetzen, Richtlinien und Beschlüssen, zukommen. Einer der ersten wissenschaftlichen Artikel zur Erklärung europäischer Gesetzgebung mit Hilfe eines prozeduralen Modells stammt von Tsebelis (1994). Tsebelis verfolgt das Ziel, die gesetzgeberische Machtposition des Europäischen Parlaments im Rahmen des Kooperationsverfahrens aufzuzeigen. Dabei spricht er dem Parlament eine ganz erhebliche Machtposition zu; diese kann unter gewissen Umständen sogar dazu führen, dass das Parlament dem Rat der Europäischen Union einen Gesetzesantrag unterbreiten kann, den dieser nicht mehr erweitern, sondern bestenfalls nur noch ablehnen kann.

15% Mehrwertsteuer). Für jeden beliebigen Gesetzesentwurf der im Kooperationsverfahren verhandelt wird, würde es daher gemäß dieses Modells ausreichen, über Kenntnisse zur Idealposition der Spieler sowie zur Position des Status Quo zu verfügen, um das Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses im Spiel voraussagen zu können. Wenn jemand in einer realen Situation eines EUGesetzgebungsvorschlages in Besitz dieser Informationen wäre, wäre es demnach theoretisch möglich, das Ergebnis der Verhandlungen soweit als möglich im Voraus zu bestimmen.

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