Die Kontrolle öffentlicher Unternehmen: Für eine by Stefan Machura

By Stefan Machura

Allen, die durch Gesprache und durch Materialien zu meiner Urteilsbildung beigetra gen haben, mochte ich an dieser Stelle danken. Die Konrad-Adenauer-Stiftung (Institut fUr Graduiertenforderung) hat meine promoting durch ein Stipendium ermog licht. Mein besonderer Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Betreuer dieser Arbeit, Prof. Dr. Theo Thiemeyer, der im November 1991, als ich die letzten Kapitel nieder schrieb, verstorben ist. Arnsberg/Bochum, den 28. Oktober 1992 INHAL TSVERZEICHNIS Seite Abkurzungsverzeichnis VI Erstes Kapitel Einleitung Zweites Kapitel Bedarfswirtschaftliche Unternehmen: Begriff und wirtschaftliche Funktion 10 Drittes Kapitel Zum Begriff "Kontrolle" sixteen Viertes Kapitel Die Erforderlichkeit der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 20 A. Offentliche Unternehmen als Teil der Verwaltung 20 B. Das Verfassungsgebot der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 21 I. Das Prinzip demokratischer Verantwortung und Kontrolle 21 II. Das Rechtsstaatsprinzip 22 III. Das Sozialstaatsprinzip 23 IV. Das kommunale Selbstverwaltungsrecht 24 V. Zur Umsetzung des verfassungsrechtlichen Kontrollgebots durch den Unternehmenstrager 25 c. Zu den 6konomischen und politischen Grunden fur die Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 27 I. Kontrolle als Kompensation wirtschaftlicher Machtstellung 28 II. Kontrolle auf die Einhaltung der Unternehmensziele 29 III. Probleme der Bedarfswirtschaftlichkeit und der Lenkung des Konsumentenverhaltens 31 IV. Kontrolle wegen der Finanzbelastung durch 6ffentliche Unternehmen 32 V. Die Legitimationsfunktion der Kontrolle 6ffentlicher Unternehmen 34 VI. Kontrolle des politischen Einsatzes 6ffentlicher Unternehmen 34 VIII Funftes Kapitel Soziologische Grundlagen und Formen der Kontrolle 36 A. Zur Wirkung von Kontrollen: Soziale Grundmuster 36 forty three B. Kontrollformen Sechstes Kapitel Elementare Voraussetzungen von Kontrollen forty seven A. Nachvollziehbarkeit der Handlungsablaufe und pers6nliche Verantwortlichkeit forty seven B.

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B. auf dem Kapitalmarkt 52 , verschafft. Wettbewerbsverzerrungen konnen die Foige sein, der Marktmechanismus wird unterlaufen. 53 II. KONTROLLE AUF DIE EINHALTUNG DER UNTERNEHMENSZIELE Offentliche Unternehmen, zulassig, begrOndet und betrieben urn bestimmten offentlichen Aufgaben zu dienen, sind auf die Einhaltung der ihnen gesetzten Ziele zu kontrollieren. Die offentliche Aufgabenstellung wird in der Regel durch einen Katalog von Zielen dargestellt, weiter prazisiert und erganzt. 1m Idealfall so lite eine konsistente Zielkonzeption bestehen, die nicht zuletzt auch die Ziele zueinander in Beziehung setzt.

56 Berufsausubung" Mittel Beobachtbar zur ist Einkommenserzielung auch eine und "Konvergenz"57 von Managern offentlicher Unternehmen an das Denken und Handeln der Manager in der gewinnorientierten Privatwirtschaft. Diese Entwicklungen gefahrden die AufgabenerfOliung bedarfswirtschaftlicher Offentlicher Unternehmen. Auch wo "Iediglich" zusatzliche Ausweitung der Steuerung, drohen selbstgestellte Produktpalette, Risiken, die Ziele entgleiten der verfolgt werden, offentliche offentlichen z. B. durch Unternehmen Hand nicht der hinterrucks aufgeburdet werden durfen.

Stadler. 32 Informale Kontrollen haben ihre Wurzel in den Personlichkeiten der Beteiligten. ihren "ego-needs" und der individuellen Fahigkeit von anderen. sie zu erfOllen. 33 und allgemein in der "Dynamik" des Sozialen. 34 Haufig laBt sich beobachten. daB der Besitz einer formalen Kontrollmoglichkeit gleichzeitig eine Reihe von informalen Kontrollmoglichkeiten erOffnet. Mehr als nur zeitliche Unterschiede ergeben sich aus der Einteilung in "vorausgehende" bzw. "Ex-ante-Kontrolle". in "mitschreitende" Kontrolle und in "nachtragliche" bzw.

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