Deutschland und Europa: Die Europäisierung des politischen by Timm Beichelt

By Timm Beichelt

Die Europäische Union bestimmt die Politik in Deutschland auf vielfältige Weise. In diesem Buch werden die Veränderungen der politischen Institutionen sowie der politischen Prozesse in der Bundesrepublik Deutschland aufgezeigt.

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Zunächst bestehen Kontakte zwischen Fachministerien in den Mitgliedstaaten sowie der Arbeitsebene der Kommission in den Generaldirektionen oder den Kabinetten der Kommissare. Genutzt wird der kurze Draht zu regulären Kommissionsbeamten der gleichen Nationalität, etwa beim Schreiben eines Referentenentwurfs oder bei Informationswünschen. Darüber hinaus stellen viele Mitgliedstaaten der Kommission eine begrenzte Zahl eigener Beamter zur Verfügung. a. die Unparteilichkeit gegenüber den Mitgliedstaaten vorsieht – verpflichtet.

Europäisierung“ und politische Dynamik in Europa 33 zeichnet solche politischen Entwicklungen im Zwischenraum zwischen nationaler und EU-Ebene ebenfalls mit dem Terminus der Europäisierung. Wenn man dieser Forschungsrichtung nicht den Mund verbieten will, lässt sich somit eine weitere Dimension von Europäisierung identifizieren. Sie kann als zunehmende Orientierung politischer Prozesse an gemeineuropäischen Determinanten charakterisiert werden: Europeanization is a process of institutionalization in which new rules and new ways of thinking evolve (…) Europeanization can thus be studied as the emergence of new rules of the game that will structure the policy processes at the European level and the domestic level (Mörth 2003: 159).

Die Vorgehensweise der Analyse besteht damit darin, auf empirisch kontingente Konstellationen unterschiedliche Denkmodelle anzuwenden, um mit ihnen jeweils adäquat verstehen zu können, in welcher Weise sich das politische System der Bundesrepublik an das zunehmende politische Eigengewicht Europas anpasst. Letztlich entscheidet die vorgefundene Empirie der Europäisierung darüber, welches Europäisierungsmodell anzuwenden ist. Oder, noch einmal anders ausgedrückt: Die diskutierten Europäisierungsmodelle ergeben sich induktiv aus der Betrachtung der Bandbreite von Mechanismen, mit denen die Anpassung stattfindet.

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